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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bedingungen für die Nutzung von BriefPilot, einschließlich des kostenpflichtigen Abonnements.

Entwurf — nicht rechtlich geprüft. Dieser Text ist ein vorbereiteter Entwurf für die anwaltliche Prüfung und noch keine rechtsverbindliche Erklärung. Alle Angaben in [eckigen Klammern] müssen vor der Veröffentlichung vom Betreiber ergänzt werden.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Webanwendung BriefPilot durch Verbraucher und Unternehmer. Anbieter ist [Firmenname, Anschrift].

2. Leistungsgegenstand

BriefPilot analysiert hochgeladene oder eingefügte Dokumente mithilfe KI-gestützter Systeme und erstellt eine verständliche Zusammenfassung, Fristen, Risiken sowie – je nach Tarif – Formulierungshilfen.

  • ·Die Inhalte dienen der Orientierung und ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Fachberatung.
  • ·Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Analyse.
  • ·Die Verfügbarkeit des Dienstes kann nicht durchgehend garantiert werden.

3. Vertragsschluss

Mit der Registrierung entsteht ein kostenloser Nutzungsvertrag. Das kostenpflichtige Abonnement kommt über den Zahlungsvorgang im Checkout zustande.

4. Preise, Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement „BriefPilot Pro“ kostet 9 € pro Monat und verlängert sich monatlich, sofern es nicht gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit über das Abrechnungsportal möglich; die Leistung bleibt bis zum Ende des bezahlten Zeitraums aktiv.

[Umsatzsteuerbehandlung und Preisangaben sind vor Veröffentlichung durch den Betreiber zu bestätigen]

5. Nutzungsgrenzen

Der kostenlose Tarif umfasst 3 Dokumentanalysen pro Monat, der Tarif Pro 200 Dokumentanalysen pro Monat. Zusätzliche Funktionen innerhalb eines Dokuments (z. B. Rückfragen oder Formulierungshilfen) unterliegen eigenen Grenzen, die in der Anwendung angezeigt werden.

6. Pflichten der Nutzer

  • ·Es dürfen nur Dokumente hochgeladen werden, zu deren Verarbeitung der Nutzer berechtigt ist.
  • ·Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln.
  • ·Eine automatisierte, missbräuchliche oder die Systeme belastende Nutzung ist untersagt.

7. Haftung

Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gesetzlich zulässig, wird keine Haftung für Entscheidungen übernommen, die auf Grundlage der generierten Inhalte getroffen werden. [Haftungsregelung anwaltlich prüfen lassen]

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Bei digitalen Diensten kann es erlöschen, sobald mit der Ausführung begonnen wurde und der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat. [Widerrufsbelehrung und Zustimmungsmechanismus ergänzen]

9. Änderungen der Bedingungen

Anpassungen werden mit angemessenem Vorlauf mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. [Zustimmungsmechanismus anwaltlich prüfen lassen]

10. Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats bleiben unberührt. [Gerichtsstand und salvatorische Klausel ergänzen]

Stand: November 2026 · BriefPilot

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